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Eine Tragödie mit Nachspiel

Anfang Februar veröffentlichte das amerikanische TIME-Magazin einen Artikel über The Secret History of the Shadow Campaign That Saved the 2020 Election (dt. “Die geheime Geschichte der Schattenkampagne, welche die Präsidentschaftswahl 2020 rettete”). Der Artikel machte reichlich Welle; bestätigt er doch ganz frank und frei, was nicht nur Trump-Anhänger längst ahnten: Dass der Wahl Joe Bidens eine monatelange Verschwörung von wirtschaftlichen Eliten, linken NGOs und Minderheiten-Aktivisten vorherging. Doch gerade weil man dies eigentlich schon wissen oder zumindest ahnen konnte, ist die initiale Aufregung schnell verpufft. Zeit für ein Resümee.

Gastbeitrag von Hans Janus

Prolog: Im Kapitol

Man wird den Amerikanern in ferner Zukunft vielleicht einmal danken müssen für ihr Martyrium. Trumps Aufstieg war ein Leuchtfeuer, seine Regierung eine Enttäuschung. Und seine letzte Wahlkampagne, sowie seine Reaktion auf ihr Scheitern, waren ein Totalversagen. Die Amerikaner haben an Einigem zu nagen. Und ersparen uns dabei vielleicht ein ähnliches Schicksal. Denn wir können aus ihren Fehlern lernen, können uns vorbereiten auf das, was uns eventuell im Wahljahr 2021 erwartet. Die USA erfüllen vielleicht zum letzten Mal die Rolle von Europas großem Bruder.

Dabei scheinen doch die Dinge vorüber und die Lehren erteilt. Über drei Monate ist die Wahl her. Die empörte Aufregung über den Kapitolsturm im Wasserglas vor einem Monat wich bald darauf einer unvergleichlichen liberalen Genugtuung über das mit viel Glamour inszenierte Happy End der Wahl 2020. Und auch wenn die Politik weiter läuft, so schien doch langsam Ruhe einzukehren nach zwei Bluthochdruck-Monaten. In dieses Klima platzte am 4. Februar ein Artikel des TIME Magazine, betitelt „Die geheime Geschichte der Schattenkampagne, die die Wahl 2020 rettete“.

Der Titel lässt aufhorchen. Wie ein kalifornischer Waldbrand verbreitete sich der Text in den sozialen Medien. Verständlich, schließlich war die Wahl vom ersten Tag an mit Betrugsvorwürfen belegt. Wenn nun aufgedeckt würde, dass eine konspirative Gruppe die Wahl aktiv manipuliert hätte, wäre dies ein Paukenschlag. Doch im eigentlichen Sinne aufgedeckt wird hier nichts. Kein Investigativjournalist hat sich durch den Washingtoner Filz gearbeitet und die Verschwörung ans Licht gebracht. Der Autor wusste von der Aktion, während sie lief. Unterstützte sie sogar. Das Dokument, das er danach produzierte, ist eine selbstgefällige Aufklärung der Bevölkerung darüber, wem sie für die Wahlniederlage Trumps zu danken haben

Ein Drama in drei Akten

Die Zahl dieser ‚Helden‘ unserer drehbuchreifen Geschichte geht in die Tausende. Die Personalien sollen dem Leser hier deshalb auch erspart bleiben. Der Erzähler berichtet davon, wie unsere Protagonisten sich im Geheimen organisierten, um ein einziges Ziel zu erreichen: die Rettung der amerikanischen Demokratie. Die wird untergraben, zersetzt von einem bösen Halbdiktator mit Namen Trump, der Desinformationen und Verschwörungstheorien verbreitet. Die überparteilichen Widerständler organisieren sich und schlagen zu. Mit langem Atem und Stück für Stück:

„Sie brachten Bundesstaaten dazu, ihre Wahlsysteme und Gesetze zu ändern und halfen dabei, Hunderte von Millionen öffentliche und private Gelder zu sichern. Sie wehrten Wahlrechts-Klagen ab, rekrutierten Armeen von Wahlhelfern und brachten Millionen von Menschen dazu, zum ersten Mal per Brief zu wählen. Sie setzten Social Media – Firmen unter Druck, um härter gegen Desinformation vorzugehen und benutzten datengestützte Strategien gegen virale Diffamierungen. Sie führten landesweite öffentliche Bewusstseins-Kampagnen durch, die den Amerikanern zu verstehen halfen, wie die Stimmenauszählung über Tage oder Wochen ablaufen würde, um zu verhindern, dass Trumps Verschwörungstheorien und falsche Siegesbehauptungen mehr Zuspruch bekämen. Nach dem Wahltag überwachten sie jeden Druckpunkt, um sicherzustellen, dassTrump das Ergebnis nicht anfechten konnte.“

Dieser Text hat es in sich. Man schreibt da einfach so darüber, dass ein „gut finanzierter Zirkel mächtiger Menschen aus verschiedenen Industrien und Ideologien zusammen hinter den Kulissen daran arbeitete, die öffentliche Wahrnehmung zu beeinflussen, Regeln und Gesetze zu ändern, die Medienberichterstattung zu steuern und den Informationsfluss zu kontrollieren.“ Das steht da wortwörtlich so drin. Hätte ein Republikaner diesen Text verfasst, wäre er zum Verschwörungstheoretiker und “Schwurbler” erklärt worden.

Der Frame

Aber natürlich hat ein Liberaler diesen Text geschrieben, weshalb es in Ordnung ist. An sich ist der ganze Artikel ein exzellentes Beispiel des neoliberalen Demokratie-Narrativs in Reinform. Es lässt sich durchaus vermuten, dass er nur veröffentlicht wurde, um der Anklage in den immer noch laufenden Verfahren die Zähne zu ziehen. Man gibt vorab zu, dass man Einfluss genommen hat. Aber es war eben legitim! Denn an jeder Stelle wird dem Leser eingetrichtert, wer in diesem Drama der ‚Bösewicht‘ ist. Das soll Trump sein, dem eine legitime Siegeschance gar nicht erst zugestanden wird. In den Augen der ‚Helden‘ gibt es nur zwei Optionen: Entweder Trump gewinnt die Wahl mit unlauteren Mitteln oder er verliert verdienterweise und fechtet sie unbegründet an. Wirklich ein Rabauke.

Die geheimen Maßnahmen unserer ‚Helden‘ sind deshalb geradezu eine Selbstverteidigung der Demokratie. Man hat die Wahl „befestigt“, nicht „manipuliert“. Wenn man den „Informationsfluss kontrolliert“, so ist das nichts anderes als eine notwendige Korrektur des von Trump und seiner Armee der Finsternis verzerrten Diskurses. Deren notwendiges und legitimes ‚Gegengewicht‘ war die eigene „Armee von Wahlhelfern“. Und wenn Trump es trotz alledem gelingen sollte, die Wahl zu gewinnen, dann hätte man diese Armee eben als Demonstranten ins Feld geschickt. Sie hätten den „Putsch“ bestritten, hätten Trump eventuell selbst aus dem Weißen Haus gejagt. Der 6. Januar wäre sehr viel dramatischer abgelaufen. Denn „wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“.

Das Widerstands-Narrativ wird in diesem Artikel wirklich vervollkommnet. Die Liberalen und Linken stellen sich – wenn auch ohne explizite Erwähnung dergleichen – in eine Reihe mit den Belarus-Demonstranten, den Nawalny-Anhängern in Russland und natürlich den eigenen historischen Vorbildern wie z.B. der Bürgerrechtsbewegung. Es wird von Community-Leadern, Aktivisten und Bürgerrechtlern geredet. Gleichzeitig gibt man unverhohlen zu, eng mit Parteifunktionären, Technologiekonzernen, Wahlkampfmanagern und Unternehmern zusammengearbeitet zu haben. Die internationale Verbrüderung der linken „Nonkonformisten“ mit den politischen und wirtschaftlichen Eliten wird als “Allianz von Arbeit und Kapital gegen den Faschismus” (sic!) stilisiert. Die Linke ist tot, lang lebe Woke Capital.

Der Feind

Der neutrale Schein des Kapitals sollte nun also auch für den Letzten gefallen sein. Die Idee, dass Konservative und Unternehmertum natürliche Verbündete sind, ist leider sehr präsent. Auch hierzulande. Wenn auch nicht so extrem, wie das bei Trump und den Republikanern der Fall war. Man muss es an dieser Stelle klipp und klar sagen: Das Unternehmertum wird uns nicht helfen. Und das nicht nur aufgrund von linkem Öffentlichkeitsdruck. Natürlich lohnt sich progressives Marketing und ein liberales Image finanziell. Doch noch wichtiger ist der Fakt, dass die Führer und Mitarbeiter der modernen Großkonzerne oft dem gleichen grün-linksliberalen Milieu entstammen wie die Aktivisten der Antifa und die Gesinnungsakademiker der westlichen Universitäten.

In Anbetracht dieses Umstandes ist es allerhöchste Zeit, eine umfassende programmatische, aber auch praktische Antwort zu formulieren. Es ist doch – um nur ein einzelnes, sehr greifbares Beispiel zu nennen – unverständlich und alarmierend, dass die AfD nach den horrenden Zensurwellen der letzten Jahre immer noch kein eigenes Kommunikationsnetzwerk aufgebaut hat. Wer glaubt, auf Telegramm und Gab auf ewig sicher zu sein, verkennt die Macht des linken Zeitgeists. Am Ende entscheidet immer noch ein Inhaber darüber, was auf seiner Plattform passiert. Und wenn er – aus finanziellen, juristischen oder ideologischen Gründen – seine Meinung ändert, ist man ganz schnell weg vom Fenster. Eine konstruktive Reaktion hierauf wäre nur ein kleiner Teil einer dringend notwendigen Gesamtstrategie.

Und eine zweite Gruppe muss hier angesprochen werden: Jene Republikaner, die im falschen Glauben an die Fairness und die Überparteilichkeit des demokratischen Prozesses an der großen Anti-Trump Aktion teilnahmen. Hierzu ein kurzes Carl-Schmitt-Intermezzo: Politische Gegnerschaft ist existenzielle Feindschaft. Und nur weil man solch eine Feindschaft erklärt nicht zu erkennen, ist sie noch lange nicht verschwunden. Sondern man hat sich faktisch auf die Seite des Feindes gestellt, indem man ihn nicht bekämpft. Clausewitz sah hierin die ideale Situation für jeden Eroberer, weil dieser sein Angriffsziel am liebsten ohne Widerstand besetzen würde. Wenn wir nicht besiegt werden wollen, müssen wir alle Instanzen unseres Gegners benennen. Sonst fallen wir – wie Trump – nicht zuletzt durch Verrat.

Das Vorfeld

Nach diesem Spannungsaufbau wirkt unser Stück noch mehr wie eine fantastische Fabel. Wie konnte all dies zusammenkommen? Wie konnte so eine gewaltige Aktion konzertiert werden? So ein Grad an Koordination ist doch erstaunlich. Ja, er ist es. Und er gelang den Liberalen in den USA, weil sie Menschen mit Positionen und Kontakten in- und außerhalb der Politik hatten, die nur allzu gerne halfen. Man kann lange über die Rolle von Firmen und Fehlgeleiteten reden, doch ohne den Druck und die Arbeit des linken Vorfeldes in den USA wäre wohl nichts Vergleichbares passiert. Das konservative Vorfeld hingegen wird – trotz großer Bemühungen seiner Vorreiter – vom institutionalisierten Konservatismus immer noch arg vernachlässigt. Man muss sich das Potenzial vor Augen führen.

Diese Gruppe von Journalisten, Aktivisten, Medienspezialisten und Influencern hat nicht einfach Lobbying für ein paar Gesetzesänderungen betrieben. Sie hat auch nicht nur eine Wahlkampagne gestaltet. Sie hat die Berichterstattung erfolgreich dominiert und gelenkt, um jeden Siegesanspruch und Betrugsvorwurf Trumps von vorneherein zu untergraben. Sie beeinflussten, welche Bezirke Tonnen an Briefwahlunterlagen bekamen, wer die Auszählung beobachten durfte und wann Wahlergebnisse ausgerufen wurden. Diese Leute haben Tausende, wenn nicht Millionen von Helfern mobilisiert, um vor der Wahl zu werben, während der Wahl zu zählen und nach der Wahl zu demonstrieren. Um zu veranschaulichen, wie groß die Macht dieser Gruppe, in der Politiker fast gar nicht vertreten waren, wirklich war, hier eine letzte unverhohlene Drohung aus dem Time-Artikel:

„Die nun gelöschte Webseite der Gruppe hatte eine Karte, in der 400 für die Zeit nach der Wahl geplante Demonstrationen aufgelistet wurden. Aktivierbar per Textnachricht ab dem 4. November.“

400 Demonstrationen. Zur gleichen Zeit. Mit den gleichen Inhalten und Forderungen. Und man kann sich – so sehr der Autor versucht, die Friedlichkeit der Linken gegen die angeblich martialische Brutalität der Trump-Anhänger abzugrenzen – gut denken, wie gewalttätig das alles abgelaufen wäre. Man erinnere sich an die Zerstörungen von Black Lives Matter. All das, mit einem Knopfdruck. Das ist die Macht des Vorfeldes. Monatelange Vorbereitungen haben dies ermöglicht. Millionen von Dollar, die von Politikern und Unternehmern beigesteuert wurden, haben dies ermöglicht. Jetzt sitzt der Retter der Nation im Weißen Haus. Man wird wohl weiter zusammenarbeiten. Um sein Image zu retten. Der Vorhang fällt. Die ‚Helden‘ unseres Bühnenstücks verbeugen sich unter gegenseitigem Applaus.

Epilog

Es ist dramaturgische Tradition, nach einer Tragödie ein kurzes, heiteres Nachspiel aufzuführen. Doch dieses Nachspiel ist noch nicht geschrieben. Es wird sich in den kommenden Wochen und Monaten langsam entwickeln. Amerika wird noch lange an seinen Problemen zu knabbern haben. Für unsereins, die ohne Verpflegung dieses Stück von weitem sahen, bleibt nur ein bitterer Beigeschmack. Dieser Artikel ist ein Weckruf, auch wenn wir eigentlich nicht überrascht sein sollten. Dass Trump die Gegenöffentlichkeit, eigene Medien, Aktivisten und treue Ideologen – kurzum das Vorfeld – vernachlässigt hat, sollte eigentlich bekannt sein. Dennoch hat sich bei uns nur wenig getan. Zugegeben, wir haben es metapolitisch besser. Aber immer noch nicht gut genug.

Wir müssen vom linken Vorfeld lernen. Taktisch haben wir das auch schon oft. Wir kennen ihre Methoden, wenden viele selbst an. Wir haben eigene Konzepte entwickelt. Wir haben ein Netzwerk. Woran es mangelt sind die Mittel, dieses wirksam auszuweiten. Eine echte Gegenöffentlichkeit geht nun mal nicht ohne Gegenfinanzierung. Wenn linke Aktivisten sich an Steuergeldern bedienen, wäre es vielleicht höchste Zeit, eine stabile Finanzierung konservativer Vorfeld-Organisationen zu etablieren. Nicht nur für bestehende Initiativen wie EinProzent oder Aufbauhäuser für Deutschland. Sondern auch für die Gründung eigener Plattformen und Projekte. Die AfD hat 341 Abgeordnete in Landes-, Bundes- und Europaparlament. Und Stand 2018 über 7 Millionen Euro staatliche Zuschüsse.

Mit nur einem Teil der Gelder, die hier zusammenkommen, wäre bereits so vieles getan. Definitiv mehr, als mit der eigenen parteinahen Stiftung getan wurde. Denn wenn diese mal aktiv wird, droht sie – man muss es leider sagen – in die liberalkonservative Brutus-Rolle der Republikaner aus unserem zweiten Akt zu fallen. Der Dialog zwischen Vorfeld und Partei, die Finanzierung des ersteren durch letztere und die dadurch ermöglichte Etablierung einer geschulten, sicheren Gegenöffentlichkeit, wäre das wirkungsvollste Rezept für das Superwahljahr 2021. Es wäre verantwortungslos, diese Chance zu ignorieren, während alle, die uns hassen, davon Gebrauch machen. Wir haben die clausewitz’sche Wahl: Überlassen wir das Vorfeld unseren skrupellosen Gegnern? Oder wollen wir uns wehren?

Veröffentlicht in Politik

Ein Kommentar

  1. “Man muss es an dieser Stelle klipp und klar sagen: Das Unternehmertum wird uns nicht helfen.”

    Ja und nein. Ja weil es selbst dort, wo es hilfsbereit wäre, in den Notwendigkeiten der eigenen Selbsterhaltung gefangen ist, die ein Mitspielen im System zu einem gewissen Grad erzwingen und die Handlungsfreiheit begrenzen, zumindest bis zu dem Punkt, wo ökonomisch durch Handeln weniger zu verlieren ist als durch Nicht-Handeln.

    Nein, weil Unternehmertum (auch wenn es später im Artikel auf Großkonzerne stärker fokussiert wird) durchaus selbst Opfer und damit möglicher Verbündeter im Kampf gegen den Globalismus und seiner ihn dominierenden Großunternehmen sein kann. Der deutsche Mittelstand, der aktuell und seit Jahren geschröpft und ausgeblutet wird, ist es zweifellos und die Diversifikation und Streuung ökonomischer Macht über viele kleinere und mittlere Unternehmen ist daher ein vorteilhafter Zustand.

    Solange das mittelständische Unternehmertum sich aber nicht helfen lassen will, können wir nicht viel tun und sie fallen wie geschrieben als Verbündete aus. Man sollte aber nicht vergessen, dass sie nicht unsere genuinen Gegner sind.

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